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RECHTLICHE HINWEISE

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Datenschutz
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Rechte an geistigem Eigentum
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Die Reproduktion (vollständig oder teilweise), Übermittlung (elektronisch oder mit anderen Mitteln), Modifikation, Verknüpfung oder Benutzung der auf der BVK-Webseite enthaltenen Informationen, Angaben und Dokumente etc. sowie der beschriebenen Produkte und/oder Dienstleistungen (jeglicher aller Art) für öffentliche oder kommerzielle Zwecke ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der BVK gestattet. Die BVK ist bei der Zustimmungserteilung frei und kann eine einmal erteilte Zustimmung jederzeit widerrufen.

Keine Angebote oder Empfehlungen
Die BVK-Webseite dient der Darstellung der BVK sowie von deren Produkten und Dienstleistungen. Alle auf der BVK-Webseite veröffentlichten Inhalte dienen lediglich Informationszwecken. Sie stellen insbesondere keine Werbung, keine Offerten für einen Vertragsschluss oder Aufforderungen zur Offertstellung und auch keine Empfehlungen für die Tätigung oder Unterlassung von Dispositionen und/oder rechtsgeschäftlichen Handlungen dar. Merkblätter, Formulare, Checklisten, Muster, Profile oder Rechnungsbeispiele etc. dienen lediglich der Beschreibung von Produkten und Dienstleistungen der BVK sowie als Richtwerte für Lösungen, es sei denn, es handle sich ausdrücklich um verbindliche und als solche gekennzeichnete Online-Angebote oder -Offerten.

Aus den auf der BVK-Webseite publizierten Inhalten können keine Ansprüche abgeleitet werden. Rechtlich verbindlich sind ausschliesslich die einschlägigen Rechtsgrundlagen der BVK sowie die gestützt darauf von den zuständigen Organen und Mitarbeitenden der BVK förmlich eröffneten Bescheide sowie schriftlich erteilten Auskünfte und Stellungnahmen.

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Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von einem zuständigen Gericht oder einer zuständigen Behörde nach dem anwendbaren Recht als ungültig, rechtswidrig oder nicht vollstreckbar erachtet werden, so wird die Gültigkeit, Rechtmässigkeit und Vollstreckbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen dadurch nicht eingeschränkt.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für allfällige Streitigkeiten jeder Art zwischen Nutzern der BVK-Webseite und der BVK, welche aus dem Betrieb bzw. dem Besuch der BVK-Webseite herrühren, unterwerfen sich beide Parteien - soweit der Gerichtsstand nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist - den ordentlichen Gerichten in Zürich. Anwendbar ist ausschliesslich schweizerisches Recht.

Letzte Aktualisierung im Oktober 2014
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